Eine Marke ist im Rechtssinne ein Zeichen bzw. eine Zeichenkombination, welcher vermittels ihrer konkreten Form in Relation zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen im angesprochenen Verkehrskreis anbieteridentifizierende Wirkung zukommt. Man unterscheidet im Hinblick auf die schutzgegenständliche Wirkung einer Marke zwischen ihrer herkunftshinweisenden Funktion, der Werbefunktion und der Investitionsfunktion; Letztere sichert insbesondere den gerade durch Werbung und andere Geschäftspraktiken erworbenen „guten Ruf“ einer Marke, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden.

Die „Eignung“ einer Marke in diesem Sinne zu wirken, ist aber nicht auf eine bestimmte Markenform beschränkt. So anerkennt der Gesetzgeber grundsätzlich unterschiedliche Formen in diesem Sinne an, soweit diese als sinnlich erfahrbare „Signale“ im vorgeschriebenen Sinne wirken können.

Unabhängig von den materiell-rechtlichen Voraussetzungen an den Markenschutz im Übrigen können daher als Registerrechte z. B. folgende Markenformen angemeldet werden

• Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen, die sich mit üblichen Druckschriften darstellen lassen.
• Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile).
• Wort-/Bildmarken bestehen aus einer Kombination von Wort- und Bildbestandteilen, oder aus Wörtern, die grafisch gestaltet sind.
• Dreidimensionale Marken sind gegenständliche Marken. Sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung.
• Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche.
• Kennfadenmarken sind farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten angebracht sind.

„Sonstige Marken“ können z. B. auch abstrakte Farben sein (siehe EuGH Urt. v. 19.06.2014, Az. C-217/13 und C-218/13) und – wenngleich wohl sehr selten „darstellbar“ – grundsätzlich sogar „Geruchsmarken“.

Ein Markenrecht vermittelt Ihnen ein ausschließliches gewerbliches Schutzrecht: D. h. mit der Eintragung der Marke in das Register erwerben Sie kraft dieser Publizitätswirkung als Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu nutzen. Gegen Dritte, welche dieses Markenrecht verletzen, können Sie als Markeninhaber Unterlassungs-, Auskunfts- und u. U. Schadenersatzansprüche geltend machen.

Die Markenanmeldung bzw. die damit verbundene Investition in diese Schutzwirkung des Markenrechts ist aber nur wirtschaftlich sinnvoll, wenn Sie dieses Recht eben auch tatsächlich ausüben können. Hierzu benötigen Sie regelmäßige Informationen darüber, welche identischen oder verwechslungsfähig ähnlichen Marken überhaupt anderenorts genutzt, ihrerseits als Marke angemeldet bzw. in den Registern veröffentlicht werden. Des Weiteren benötigen Sie einen sachverständigen Rat, in welchem Einzelfall Ihre Rechte anspruchsbegründend verletzt sind, um ggf. diese gegenüber dem Verletzer erfolgsaussichtsreich geltend zu machen.

Wir empfehlen daher, im Zuge einer anwaltlichen Markenüberwachung die Voraussetzung der Wahrnehmung Ihrer Rechte dauerhaft zu gewährleisten

Wir unterstützen Sie, wenn Sie Ihre bereits veröffentlichte Markeneintragung gegen einen (z. B. beim Deutschen Patent- und Markenamt oder dem europäischen Harmonisierungsamt) erhobenen Widerspruch verteidigen sollen, oder wenn Sie selbst aus einem prioritätsälteren Recht einen Widerspruch erheben wollen.

Wir prüfen die Erfolgsaussichten der Rechtsverteidigung, nehmen Ihr Rechte vor den jeweiligen Ämtern wahr und vertreten Ihre Interessen erforderlichenfalls auch im Rahmen einer streitbeilegenden Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarung. Ziel ist immer der möglichst uneingeschränkte Erhalt Ihres Markenrechtes unter Meidung kostenträchtiger (zivil-)prozessualer Weiterungen.